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Wie die Grünen das deutsche Volk abschaffen wollen

Arif Ünal

Arif Ünal

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in Nordrhein-Westfalen hatte sich, im Namen seiner Fraktion – der Grünen –, der Abgeordnete Arif Ünal dafür ausgesprochen, die Eidesformel „Zum Wohle des deutschen Volkes“ durch „Zum Wohl der Bevölkerung in NRW“ zu ersetzen. Die Grünen wollen nicht auf das „Wohl des deutschen Volkes“ schwören, da dies nicht die „Lebensrealität in NRW“ widerspiegeln würde. Zwei Millionen Menschen hätten in NRW keinen deutschen Pass. Bezeichnend war vor allem der durchaus starke Applaus, den der seit 30 Jahren in Deutschland lebende türkische Abgeordnete für seine Rede erhielt.

Der linksliberale Abgeordnete Ünal sei darin erinnert, dass in seinem Heimatland, in der Türkei, bei solchen Reden in der Regel ein Gesetz zur Geltung kommen würde, welches eine mehrjährige Freiheitsstrafe vorsieht. In der Türkei wird solcherlei im Rahmen des Artikel 301, des türkischen Strafgesetzbuches abgeurteilt. Dort werden „Beleidigung der türkischen Nation, des Staates der türkischen Republik und der Institutionen und Organe des Staates“ mit entsprechenden Freiheitsstrafen belegt. Wer die türkische Nation herabwürdigt, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren belangt werden. Viele türkische Nationalisten und Patrioten sind aber auch dafür bekannt, manchmal besonders emotional zu reagieren. Man kann sich also durchaus vorstellen, dass eine Person, die in einem türkischen Parlament die Meinung vertreten würde, dass das türkische Volk abzuschaffen sei, nicht unbedingt die besten Karten auf ein friedliches und erfülltes Leben hätte. In der Bundesrepublik Deutschland ist ein solches Verhalten aber offensichtlich dazu angetan, um Ansehen und Reputation durch die politischen Klasse dieses Staates zu gewinnen. Dies kann ja auch durchaus einer weiteren politischen Karriere förderlich sein. Man erinnert sich vielleicht noch daran, dass vor nicht langer Zeit Mitglieder der Grünen Jugend genüsslich auf die Deutschlandfahne urinierten.

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Eine Antwort zu “Wie die Grünen das deutsche Volk abschaffen wollen

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