Arbeitertum

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Junge Welt: Forcierte Demontage

JW | Rückblick 2010 Heute: Sozialsysteme. Rente mit 67 bestätigt, Arbeitgeberanteil zur Krankenversicherung eingefroren. Nächstes Jahr stehen »Bürgerarbeit« und »Pflegereform« an

Von Jörn Boewe

Die schwarz-gelbe Koalition hat die Demontage der sozialen Sicherungssysteme im Jahr 2010 fortgesetzt. Kosten der Krisenintervention vom Vorjahr – vor allem zur Rettung des Finanzsektors und der Autoindustrie – wurden dabei auf die Allgemeinheit umgelegt. Anders als die rot-grüne Bundesregierung Anfang des Jahrzehnts mit »Hartz-Konzept« und »Agenda 2010« ging die Merkel-Westerwelle-Regierung insgesamt aber weiterhin graduell vor, vermied Systembrüche und traf, wohl nicht zuletzt deshalb, auch kaum auf gesellschaftlichen Widerstand.

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