Walter Ulbricht: Zehn Gebote der sozialistischen Moral und Ethik

Folgende „Gebote der sozialistischen Moral und Ethik“ wurden von Walter Ulbricht auf dem Parteitag der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) im Juli 1958 verkündet:

1. Du sollst Dich stets für die internationale Solidarität der Arbeiterklasse und aller Werktätigen sowie für die unverbrüchliche Verbundenheit aller sozialistischen Länder einsetzen.
2. Du sollst Dein Vaterland lieben und stets bereit sein, Deine ganze Kraft und Fähigkeit für die Verteidigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht einzusetzen.
3. Du sollst helfen, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu beseitigen.

Für die D-Mark – der Euro muss weg!

In Deutschland und anderen Staaten der EU wird in den nächsten Monaten und Jahren ein Thema ganz groß auf der Agenda stehen und zwar die Rückkehr zu einer nationalen Währung. Die Krise der „Einheitswährung“ der Staaten des imperialistischen Gebildes EU – der Euro – befindet sich wie man nun selbst etablierten Meinungsmedien entnehmen kann in einer existenziellen Krise. Die Rückkehr zur D-Mark als nationale Währung in Deutschland würde dabei von einer großen Mehrheit der Deutschen befürwortet. Zahlreiche Experten sind sich sicher das der „Tag X“, also die Rückkehr zur D-Mark eigentlich nur noch eine Frage der Zeit sei. Auch Vertreter des deutschen Großkapitals und führende Ex-Politiker, die Jahrelang für den Euro getrommelt hatten, scheinen sich nun zusehends wieder für die D-Mark auszusprechen.

Karl Otto Paetel – ein deutscher Nationalbolschewist!

Ein deutscher Nationalbolschewist, der am 23. November 2006 100 Jahre alt geworden wäre.

„Wo wir stehen? Überall da, wo die roten Fahnen der sozialistischen Revolution und die schwarzen Fahnen der deutschen Befreiung aufgepflanzt werden! Wir sind nicht ‚rechts‘ und nicht ‚links‘. Jeder gehört zu uns, von beiden Flügeln her, dem es um Deutschland und den Sozialismus geht.“
(Standortbestimmung vom 1. August 1930)

Der erst groß nach dem Zweiten Weltkrieg als Verfasser von Arbeiten über Ernst Jünger und die Jugendbewegung bekannt gewordene Karl Otto Paetel (KOP) wurde am 23. November 1906 in Berlin geboren. Bereits als Schüler betätigte er sich aktiv in der Bündischen Jugend, wichtigste politische Einflüsse sind zunächst der Indologe Professor Hauer, Ernst Jüngers Soldatischer Nationalismus und die Bündische Jugend, wo er ein „volkliches Gemeinschaftsgefühl“ kennen gelernt hatte zu nennen. Als Student der Germanistik, Geschichte und der Philosophie schloss er sich 1926 der Deutschen Freischar an, einem Versuch, die Gruppen der gegen das westlich-materialistische Weimarer System revoltierenden Bündischen Jugend zu sammeln. Ab 1927 arbeitete der verkrachte Student beim “Deutschen Tageblatt”, einem Organ der Deutschvölkischen Freiheitspartei. Mit dieser bürgerlich-rechten Gruppe kam es sehr bald zum Bruch.

Neoliberaler „demokratischer Sozialismus“

Wir wären eher für: „Stell dir vor, wir tun einfach so, als wäre Sozialismus und keiner geht weg!“

In der Linkspartei kursiert seit einigen Wochen ein Reformpapier zweier Hauptakteure des sogenannten „Forum Demokratischer Sozialismus“, einer einflussreichen Linkspartei-Untergliederung. Verantwortlich zeichnen sich hierfür der Berliner Bundestagsabgeordnete Liebich und die Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Inga Nietz. Kurz vor der Landtagswahl in NRW spielten die beiden „Reformer“ das Papier den Massenmedien zu. Offensichtlich ging es darum, der eigenen Partei in NRW in den Rücken zu fallen, was aber hier gar nicht Thema dieser Erörterung sein wird. In den genannten Reihen fürchtet man offensichtlich einen Erfolg einer angeblich antikapitalistisch aufgestellten Linkspartei. Mittlerweile dürfte bekannt sein, dass man es auch in NRW nur mit einem Papiertiger zu tun hat.

Die Reformer unterziehen dabei das neue Parteiprogramm der reformistisch agierenden Linkspartei einer fundamentalen Kritik. Offensichtlich wittern die Jungliberalen vom „Forum Demokratischer Sozialismus“ in dem Parteiprogramm Bolschewismus und Neostalinismus, wovor die bürgerlich-liberalistische Gesellschaft, der man sich verpflichtet fühlt, selbstverständlich entschieden zu schützen sei. Für den antideutschen Liebich, einen Mitbegründer des BAK Shalom und Sprecher des „Forum Demokratischer Sozialismus“ riecht das Programm nach einem „neokommunistischen Politikverständnis“. So sehen die beiden Verfasser in dem Parteiprogramm ein „Horrorszenario der Welt, in dem einige Konzerne herrschen, Demokratie verhindern, Staaten Kriege um Absatzmärkte führen“.

Der G-8 und G-20 Gipfel bestätigt den kapitalistischen Interessenskonflikt

Fesches Foto eines früheren G8-Gipfels

Das Treffen der Vertreter der großen Industriestaaten und Schwellenländer zeigte vor allem auf, dass sich die Widersprüche im Kapitalismus und die Interessenskonflikte kaum mehr auf einen Nenner bringen lassen. Die kapitalistischen Großmächte sind nicht mehr in der Lage, eine gemeinsame Koordination zu der selbst verursachten Wirtschafts- und Finanzkrise ins Rollen zu bringen.

An den beiden faktisch parallel laufenden Globalisierungstreffen waren die USA, die BRD, Frankreich, Russland, Kanada, Italien, Großbritannien, aber auch China, Brasilien, die Türkei, Südkorea, u.a. beteiligt. Involviert waren ebenso Vertreter des IWF und der Weltbank. Man wollte an ein 2008 aus der Taufe gehobenes „internationales Krisenmanagement“ anknüpfen. Nun wurde aber deutlich, dass die Interessenskonflikte innerhalb des imperialistischen Blocks immer stärker hervortraten. Die USA und die europäischen Staaten konnten sich auf so gut wie keinen gemeinsamen Punkt einigen. So wollten die USA die europäischen Regierungen dazu bringen, ihre hohe Staatsverschuldung weiter auszubauen. Die Konjunktur soll laut Obama durch neue Staatsausgaben angekurbelt werden. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet in den USA die Hauptzentrale der Keynesianer zu sein scheint?