Weiter, weiter ins Verderben

SOZIALTICKER | IMK: Sparkurs dämpft Konjunktur spürbar. Der Sparkurs der Bundesregierung wird im kommenden Jahr die Konjunkturentwicklung in Deutschland spürbar dämpfen. Budgetkürzungen, die Anhebung der Sozialversicherungsbeiträge und das Auslaufen der Konjunkturprogramme summieren sich 2011 zu einem negativen fiskalischen Impuls von 0,7 Prozent oder knapp 18 Milliarden Euro. Diese Zahlen nennt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung in einer Stellungnahme zum geplanten Haushaltbegleitgesetz 2011.

In den folgenden Jahren werde der negative Wachstumsimpuls kontinuierlich zunehmen, weil die Regierung ihre Haushaltspolitik an den Anforderungen der ab 2016 wirkenden “Schuldenbremse” ausrichte. Eine gefährliche Zielsetzung, warnt das IMK: “Das Einschwenken und die mittelfristige Verpflichtung der deutschen Finanzpolitik auf einen stark restriktiven Kurs ohne Rücksicht auf die zu erwartende konjunkturelle Lage stellt ein großes wachstums- und beschäftigungspolitisches Risiko dar”, schreiben Prof. Dr. Gustav A. Horn und Dr. Achim Truger in ihrer Stellungnahme für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, die heute als IMK Policy Brief erscheint.

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Es war nur eine Frage der Zeit, bis eine derartige Meldung veröffentlicht wird, so langt es eben noch bei weitem nicht, am Markt hier und dort ein paar Schrauben zu verstellen, ja nicht einmal dem deutschen Arbeiter das erarbeitete Geld bis auf den letzten Pfennig aus den Taschen zu ziehen, denn im Kapitalismus gilt nach wie vor: Es gibt keinen Weg zurück. In dieser Systematik kann ein Übel nur dem nächsten folgen und wie wir hier wieder sehen, geht die „Kette der Übelkeiten“, die von unseren Herren und Damen Volksvertretern zusammengeschmiedet wurde und wird, noch eine Zeit lang weiter.

So hatte die Regierung ursprünglich aufgrund des riesigen Schuldenbergs von 1,7 Billionen Euro →mehrere sozialpolitische Maßnahmen in Erwägung gezogen, um das Haushaltsloch zu füllen, um sich somit in einigen Jahren als schuldenfrei betiteln zu können. Eigentlich würden wir den Damen und Herren ihren phantasievollen „Abenteuerspielplatz Deutsches Volk“ ruhig ihnen  selbst überlassen, wenn da nicht zufällig wir – nämlich die Deutschen – davon betroffen wären. Wie nicht anders zu erwarten, schlug das „Sparpaket“ insbesondere in den unteren Schichten um sich, was nicht verwundert, so soll das Wirtschaftskapital kaum angelastet werden, während das private Vermögen eines einfachen Arbeiters ruhig gemausert werden kann, insofern er denn noch so gerade genug Geld für drei Mahlzeiten und eine Glotze im Wohnzimmer aufbringen kann. Wie man sieht, hielt sich die Wut darüber in Grenzen und heute freut man schon wieder über satte 5 Euro Hartz4-Bonus im Monat. So einfach kann’s gehen.

Nun sehen wir weiter, wie diese „Sparmaßnahmen“ wiederrum weitere Wogen schlagen werden, die wiederrum neue „Sparmaßnahmen“ hervorrufen werden. Wer das neue Sparpaket dann zu spüren bekommt? Ach kommt…