Arbeitertum

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Nordkorea vom US-Imperialismus bedroht!

Folgender Text stammt aus dem Jahr 2008.

Die USA und Nordkorea – Konflikt vor Eskalation?

Vorbemerkung: Dieser Text dient nicht der weltanschaulichen Unterstützung des kritikwürdigen Regimes Nordkoreas, dessen Abschottungs-, Führerkult-, Überwachunsgsstaats- und Miltarisierungspolitik, nach Meinung des Verfassers überhaupt nicht im Sinne eines erstrebenswerten Sozialismus zu betrachten ist. Hier soll vielmehr auf die Bedrohung des koreanischen Volkes aufmerksam gemacht werden, welche durch die Aggression des US-Imperialismus immer akuter wird. Eine Betrachtung des kritikwürdigen „Sozialismus“ in Nordkorea wäre eines weiteren Textes wert.

Konfrontationspolitik

Nordkorea wird von den neuen Imperialisten als „Schurkenstaat“ bezeichnet. Das nationalkommunistische Regime wird der Menschenrechtsverletzungen im großen Umfang, dem Streben nach Massenvernichtungswaffen und der Unterstützung von internationalen Terroristen bezichtigt. Das letzte Land Asiens das sich dem US- Imperialismus aktiv entgegensetzt und sich durch dessen Drohungen nicht beeindruckt zeigt ist durch die aggressive Kriegspolitik Washingtons massiv bedroht.. Als letzter real existierender kommunistische Staat in Asien wird Nordkorea von den USA als Todfeind der sogenannten „freien Welt“, der „westlichen Wertegemeinschaft“ angesehen. Die USA haben mehrmals versucht Nordkorea zu erledigen, indem sie das Land auf eine verbrecherische Art und Weise wirtschaftlich strangulierten: Man hat Nordkorea militärische Präventivschläge angedroht, inklusive eines nuklearen „Erstschlages“. Den katastrophalen Zustand seiner Wirtschaft hat das nordkoreanische Regime freilich auch selbst mitverschuldet. Alles im allem, steht Nordkorea vor einem existenzbedrohenden Problem. Wie lange kann Nordkorea überleben, und das Angesichts eines Militarismus der 30 Prozent des Bruttoinlandproduktes frißt und dabei die sozialen Belange des nordkoreanischen Volkes als praktisch nicht mehr existent vernachlässigt? Bei einer Fortsetzung dieser desaströsen und unsozialistischen Politik wird Nordkorea zweifelsohne vom Südkorea geschluckt werden, dem bis Dato neben Japan treuesten Vasall der USA in Asien. Die USA und vor allem die neokonservativen „Gut gegen Böse“ Ideologen werden alles tun um eine innenpolitische Stabilisierung und eine damit einhergehende Annäherung an Südkorea zu verhindern. Ziel ist vor allem das Verhindern einer Gesamt-koreanischen Wiedervereinigung.

Es ist Ziel der USA, den Sturz des Regimes in Nordkoreas herbeizuführen und somit die ganze Nachbars Region zu destabilisieren. Ziel ist aber nicht „Demokratisierung“ und „Humanisierung“ der politischen Verhältnisse in Nordkorea, sondern die Einsetzung einer US-hörigen Regierung. Diese würde sich als wohl noch inhumaner als das gegenwärtige Regime erweisen. Verständlicherweise hatte und hat Nordkorea Angst vor einer solchen Entwicklung, nur in diesem Zusammenhang ist das nukleare Säbelrasseln zu verstehen. Das Regime sieht in einer nuklearen Bewaffnung eine billige Abschreckungsalternative im Gegensatz zu seiner Millionen-Armee. Des weiteren kann es Profit aus dem Verkauf von Raketen und Nukleartechnologie schlagen, aber dieser wird nicht wie behauptet an Terroristen weitergegeben, sondern an Länder wie dem Iran oder Pakistan welche von den USA entweder wie die islamische Republik Iran als „Schurkenstaat“ eingeschätzt werden oder wie Pakistan mittlerweile misstrauisch beäugt werden. Da die möglichen Vorteile groß sind, ist man bereit Risiken einzugehen.

Da sich auf der Halbinsel zwei Frontstaaten des kalten Krieges gegenüberstehen, rief die Diplomatie die Großmächte häufiger auf den Plan als die UNO. 1985 machte die damalige Sowjetunion den konstruktiven Vorschlag das ihr Verbündeter den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und sein im Aufbau befindliches Atomwaffenprogramm stoppen soll. Im Gegenzug wollte die Sowjetunion Nordkorea mit Strom versorgen. Der Zeitpunkt war allerdings schlecht gewählt, denn die zusammenbrechende Sowjetunion konnte ihr Versprechen nicht erfüllen. Nordkorea verweigerte 1992 Inspektoren der internationalen Atomenergiebehörde den Zugang zu Nuklear- Anlagen im Land und verstieß damit gegen Internationales Recht. Im Jahr darauf kündigte Nordkorea an aus dem Vertrag auszusteigen, während das Regime gleichzeitig verdächtigt wurde, genug Atomwaffenfähiges Plutonium für ein oder zwei Atombomben hergestellt zu haben. Nach dem Motto: Gebt uns Genug Mittel- vor allem Treibstoff oder wir entwickeln Atomwaffen. Da das Regime über große konventionelle Arme verfügte dachte man sich in Washington das es einfacher wäre das Regime zu kaufen statt Nordkorea zu überfallen.

Clintons Tricks

Nach schwierigen Verhandlungen nahm Clinton 1994 das Angebot an. Nordkorea sollte sein Atomwaffenprogramm aufgeben, und im Gegenzug sollte Washington beginnen, die Beziehungen zu normalisieren und Handelsbeschränkungen aufzuheben. Die Arbeit in der nordkoreanischen Produktionsanlage in Yongbyon wurde eingestellt. Im Mega Reaktor zur Herstellung von Plutonium halfen Spezialisten aus den USA, die abgebrannten Kernbrennstäbe außer Landes zu verschiffen. Der Bau zweier großer Reaktoren wurde eingestellt. Im Gegenzug sollte ein Internationales Konsortium(aus Südkorea, Japan und den USA) schweres Heizöl nach Nordkorea liefern um den Ausfall der Atomenergie zu kompensieren und das Land weiter beim Bau zweier Leichtwasserreaktoren zu unterstützen, die Nordkoreas Energiebedarf decken sollten. Aus den Kernbrennstoffen dieser Reaktoren lässt sich nur schwerlich waffenfähiges Nuklearmaterial herstellen, Lebensmittel sollten später geliefert werden. „Eine weiche Landung Nordkoreas ist in unserem nationalen Interesse“ erklärte das US-Außenministerium. Die USA glaubten zu der Zeit das Regime läge in den letzten Zügen. Clinton erwartete keinesfalls das es die Inbetriebnahme der beiden Leichtwasserreaktoren im Jahre 2003 noch erleben würde. Hinter der damaligen US Politik, stand die Erwartung des Regimewechsels. Doch er kam nicht.

Nordkorea war immer noch im Besitz der Technologie und des Produktionswissens für einen weiteren Anlauf, falls man wollte. Während der 90er Jahre belasteten nordkoreanische Raketentests und eine angeblich verdächtige unterirdische Produktionsanlage die Beziehungen zu den USA. Doch 1999 kam man auf das Abkommen zum Atomwaffensperrvertrag wieder zusammen. Nordkorea stellte die Raketentests ein, die unterirdischen Produktionsanlagen besuchten Inspekteure aus den USA und erklärten sie für unbedenklich. Clinton kündigte daraufhin Lockerungen bei den Handelssanktionen an. Außenministerin Madeleine Albright aber ließ so gleich wieder das Kriegsgetöse erklingen, als sie ankündigte für den Fall einer Verletzung des Abkommens durch die Koreaner würden die USA zu einer Politik der aggressiven „Eindämmung“ zurückkehren. Clinton drohte Nordkorea gar mit einer totalen Auslöschung, er sagte öffentlich: „Denn wenn Nordkorea Atomwaffen einsetzen würde dann wird das das Ende des Landes sein.“ Während Nordkorea seine Verpflichtungen soweit man das sagen erfüllte, dachten die USA nicht daran. Der Baubeginn der Leichtwasserreaktoren wurde absichtlich immer wieder hinausgezögert. Im Jahr 2000 war man mindestens 6 Jahre hinter dem Fahrplan zurück – diese Verzögerungen waren sicherlich Teil des Drucks um den „Regimewechsel“ zu erzwingen. Die Nordkoreaner erkannten das das Abkommen ein Trick war. Sie forderten Neuverhandlungen, im Juli 2000 boten sie ein neues Abkommen an. Clinton lehnte aber ab da er unter Druck der Republikaner und des Hardliner Flügels seiner eigenen Partei stand.

Aggressionspolitik unter Bush

Die Republikaner im Repräsentantenhaus denunzierten die sowie schon aggressive US Politik als „Appeasement“. Ein Unterausschuss des Repräsentantenhauses formulierte einen harten Angriff auf Clintons „Weichei Politik“ und behauptete, das nordkoreanische Programm sei durch das Abkommen gar gestärkt worden. Die USA sollten so die „Falken“ Nordkorea notfalls militärisch besetzen. Der neue Präsident George Bush präsentierte sich auch im Fall Nordkoreas als Mann der Neocons und erklärte dem südkoreanischen Präsidenten Kim Dae Jung, das dessen „Sonnescheinpolitik“ der nationalen Versöhnung und Annäherung niemals funktionieren werde, weil der Norden nicht bereit zur Versöhnung sei. Kurz darauf stellte er Pjöngjang neue Bedingungen, forderte deutliche „Beweise“ der koreanischen Bereitschaft, die Verträge einzuhalten, häufigere Inspektionen und eine Reduzierung der koreanischen Armee. Ein Pentagonsprecher sagte Nordkoreas konventionelle Streitkräfte seien „destabilisierend und potentiell genauso gefährlich wie Raketenexporte.“ Die Forderungen stellten eine Eskalation seitens der USA dar, doch wenn die Drohungen nicht funktionierten, würden die Vereinigten Staaten ein Angebot machen – zum Beispiel Stromlieferungen aus Südkorea? Doch die US- Regierung bot nichts an, weder wurde gesagt, was Nordkorea erwarten könne, wenn es sich beugt, noch im gegenteiligen Fall. Die Bush Administration hatte nur schrille Töne zu bieten. Nordkorea lehnte schließlich Verhandlungen ab. Die US-Seite hatte während sie vorschlug, Verhandlungen ohne Vorbedingungen aufzunehmen, einseitige Diskussionspunkte festgelegt und öffentlich verbreitet und das noch bevor beide Seiten zusammensaßen. Nordkorea kann den Vorschlag der US Regierung zur Wiederaufnahme des „Dialogs“ seiner Natur nach nur als einseitig und an Bedingungen geknüpft, also als feindselig in seinen Absichten interpretieren.

Bush trieb dann mit seiner Rede, in der er von der „Achse des Bösen“ sprach, die Eskalation weiter, verstärkt durch die Drohung eines Präventivschlages. John Bolton, der damalige Staatssekretär für Rüsttungskontrolle im Außenministerium, forderte Nordkorea auf mit sofortiger Wirkung aus dem Geschäft der Proliferation von Raketen aussteigen, oder es werde weiter isoliert bis es zusammenbreche. Bush fügte er hinzu verabscheue das nordkoreanische Staatsoberhaupt Kim Jong Il, denn er einen „geisteskranken Zwerg“ nannte. Das war auf diplomatischen Parkett eine beispiellose Wortwahl. Als klar wurde das Bush eine Invasion des Irak plante, dachte Kim Jong Il nicht ohne Grund, er werde der nächste sein. Nach der Verantwortung für die Katastrophale Verschlechterung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA befragt, gaben 68 Prozent der Südkoreaner den USA die Schuld, nur 11 Prozent nannten Nordkorea. Das die USA Nordkorea aber nicht angreifen würden solange sie noch im Irak zu tun hatten (und es sieht nicht danach als würde sich das bald ändern) war klar. Im Oktober 2002 soll ein ranghoher nordkoreanischer Beamter einem Vertreter des US Handelsministeriums in Gesicht gesagt haben: „Ihr Präsident bezeichnet uns als Teil der Achse des Bösen. Ihre Truppen sind auf der koreanischen Halbinsel in Stellung. Natürlich haben wir ein Atomprogramm.“ Das schien das Eingeständnis zu sein das Abkommen von 1994 verletzt zu haben. Doch Kim Jong Il scherzte nun der politischen Lage gewahr er würde nun versuchen mit den Amerikanern ins Atomgespräche zu kommen.

Bush hatte geblufft und musste die Karten auf den Tisch legen. Er spielte aus, was er hatte. Er weigerte sich mit den Nordkoreanern zu sprechen und setzte die Lieferung für weiteres Heizöl aus, gemeinsam mit den nur widerstrebend mitziehenden Südkoreanern und Japanern. Doch das brachte Nordkorea nur dazu sein Atomprogramm in noch viel größeren Ausmaß wieder aufzunehmen. Das Land verwehrte den UN-Waffeninspekteuren den Zugang zum Nuklearkomplex von Yongbyon und stieg aus dem Atomwaffensperrvertrag aus. Bush weigerte sich weiterhin zu verhandeln. Der Reaktor von Yonbbyon wurde zu friedlichen Zwecken hochgefahren. Die US-Neocons und Falken behaupteten nun Nordkorea könnten innerhalb weniger Jahre in die Lage versetzt werden dutzende Atomwaffen zu bauen. Nordkorea erklärte falls die Vereinigten Staaten bereit sind ihre feindselige Politik gegen Nordkorea aufzugeben sei alles verhandelbar.

Die Regierung Bush hatte immer noch keine Strategie. Sie erklärte, sie sei zu einem „Dialog“ bereit, aber nicht zu „Verhandlungen“, solange die Nordkoreaner nicht total einknicken, wie Rumsfeld prahlte .“Wir sind in der Lage, zwei größere Konflikte gleichzeitig zu führen. Wir sind in der Lage den einen umfassend zu gewinnen und im zweiten den Gegner schnell zu schlagen, daran besteht gar kein Zweifel.“ Ein US Regierungsbeamter erklärte sich da schon anders. „Ich sage nicht das wir keine militärischen Optionen haben, wir haben bloß keine guten.“ 2003 verhärtete daraufhin Conan Powell die Tonart und kündigte an keine Verhandlungen mit Nordkorea führen zu wollen. Nordkorea zog zu diesem Zeitpunkt die Unterschrift des Atomwaffensperrvertrages zurück – daraufhin halbierten die USA die Nahrungsmittellieferungen an Nordkorea. Die Nachbarstaaten in der Region drängten die USA, wieder bilaterale Gespräche mit Pjönjang aufzunehmen. Sie wollen das beide Seiten wenigstens miteinander reden, bevor man zu multilateralen Gesprächen gelangen konnte. Doch der Punkt ist Washington überhaupt zu Gesprächen zu bewegen.

Nordkorea verlässt sich gegenwärtig auf die Abschreckungswirkung von Nuklearwaffen da die Ausrüstung der Volksarmee veraltet ist. Allerdings haben die Nordkoreaner einen geographischen Vorteil, – 10.000 Geschütze mit einer Reichweite bis nach Seoul um so jeden Amerikanischen Angriff vergelten zu können. Die USA haben darauf gebaut das Kim Jong Il stürzt aber er sitzt fest im Sattel. Die Neocons drängen zwar auf einen militärischen Konflikt, allerdings hat der Irak gezeigt das die US Streitkräfte dazu wegen Überbelastung der Heeresstärke überhaupt nicht in der Lage sind. Auf jeden Fall wird das nordkoreanische Atomprogramm weitergehen, sei es nur um sich vor dem US Imperialismus zu schützen. Ein US- Senatsmitglied zeigte gar Verständnis für Jong Il indem er meinte: „Saddam hatte keine Abschreckungswaffen und sehen sie was im nun passiert.“

Wahrscheinlich fahren die Falken derzeit aber eine Hinhaltetaktik, bis sie glauben das Irak Problem geregelt zu haben, was aber wohl nie der Fall sein wird. Es wird in den „Think Thanks“ der Neokonservativen und evangelikalen Rechten über eine Bombardierung der Nuklearanlagen nachgedacht. Dies würde aber bedeuten auf der koreanischen Halbinsel erneut einen Bruderkrieg auszulösen. Der nationale Alptraum traf dabei Gott sei dank auf den Widerstand Südkoreas. Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun erklärte: „Es ist aber besser sich zu streben, als in einem Krieg Verluste zu erleiden. Die Koreaner sollen alle zusammenhalten, auch wenn das schwierig wird, und die Vereinigten Staaten sie herumschubsen. Die amerikanischen Drohungen scheinen also auch etwas gutes zu haben, ich sehe das die Koreanische Nation wieder enger zusammen kommt.“ Diese Zeiten sind aber vorbei seit sein Nachfolger Präsident Namens Roh Moo- hyun welcher unter anderem Truppen in den Irak entsandte. Der neue Präsident Lee Myung Bak gilt als treuer Verbündeter der USA und als Hardliner.

Nach der gescheiterten Irakinvasion und den Drohungen gegen den Iran und Syrien, alles gegen den ausdrücklichen Wunsch und die vitalen Sicherheitsinteressen der jeweiligen regionalen US-amerikanischen Vasallen, ist den neuen Imperialisten zuzutrauen, das sie einen Krieg in Korea riskieren, so wahnsinnig dies aus rationalen Gesichtspunkten auch erscheinen mag.

Neuerlicher Bluff des Imperiums

Im Juni dieses Jahres wurde die Weltöffentlichkeit nun durch die Meldung überrascht das sich Nordkorea mit den USA geeinigt hätte. Nordkorea hatte eine umfassende Liste mit allen Einzelheiten seiner Nuklearanlagen an China übergeben. Die USA verkündeten nun man werde die Handelssanktionen aufheben und Nordkorea von der „Terrorliste“ streichen. Nun heißt es aber wieder von Seiten der USA, dass man Nordkorea nicht traue. Nordkorea würde im geheimen sein Atomwaffenprogramm weiterführen. Der US-Präsident erklärte nun das Nordkorea weiterhin zu der „Achse des Bösen“ zähle. Nordkorea würde weiterhin nuklear aufrüsten und die Menschenrechte massiv verletzen. Im Juni hatte Nordkorea hatte Nordkorea auch den Kühlturm des Atomreaktors Yongbyon gesprengt. Die Anlage gilt als Rückgrat des nordkoreanischen Atomprogramms. Daraufhin hatte Bush die Aufhebung von Handelssanktionen gegenüber Pjöngjang angekündigt und in Aussicht gestellt, das kommunistische Land von der Liste der Schurkenstaaten zu streichen. Nordkorea war mit der Offenlegung seines Atomprogramms einer Vereinbarung der Sechs-Nationen-Gespräche aus dem Februar 2007 nachgekommen. An den Gesprächen nehmen neben Nordkorea und den USA auch Südkorea, Russland, China und Japan teil. Nordkorea müsse sich einer umfassenden „Überprüfung“ durch die USA unterziehen. Er glaube nicht das Nordkorea seine „Massenvernichtungswaffen“ aufgeben wolle. Auch die US-nahe Regierung Südkoreas bezeichnete nun Nordkorea als „schwierigen Gegner“. Die Zeichen stehen also wieder auf Konfrontation und Eskalation.

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