Arbeitertum

Für eine klassenlose Gesellschaft | Gegen die imperiale Weltordnung | Für Volkstümlichkeit und Tradition

NWSN: Köhlers klare Worte – es lebe der deutsche Imperialismus!

Von: Netzwerk Sozialistische Nation, 30. Mai 2010

Man kann dem Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, – der als „oberster Repräsentant des deutschen Volkes“, anders als in vielen anderen Ländern der Erde, in der BRD nicht vom Volk direkt, sondern durch die „Eliten“ der bundesrepublikanischen Politik und Gesellschaft gewählt wird – nicht für vieles dankbar sein. So beispielsweise sein langjähriges Wirken als Direktor des Internationalen Währungsfonds von 2000 bis 2004, in dessen Rahmen er durch das massive Vorantreiben kapitalistischer Globalisierung sowie weltweiter Deregulierung und Privatisierung im Sinne einer neoliberalen Gesamtstrategie für das Anwachsen von millionenfachem Elend, Not, Leid, Hunger und Tod – insbesondere in der „Dritten Welt“ – verantwortlich ist.


Für eines aber – auch wenn es in dieser Form von Köhler ganz sicher nicht gewollt gewesen ist – kann man ihm nur danken: In einem im Laufe der letzten Woche weitestgehend öffentlich gewordenen Interview mit dem Deutschland-Radio hat endlich ein führender Politiker des bürgerlich-kapitalistischen Staates BRD die wahren Gründe für die Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten Kriegseinsätzen wie beispielsweise in Afghanistan eingeräumt. O-Ton Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, dass wir insgesamt auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Hiermit hat Köhler also mit eigenen Worten deutlich gemacht, dass das jahrelange Gefasel von Einsätzen für „Demokratie“ und „Menschenrechte“ nichts als eine dreiste Lüge war, ist und weiterhin sein wird, um die wahren Kriegsgründe vor den Augen der Öffentlichkeit zu verschleiern und kapitalistische Angriffskriege zu rechtfertigen. Hiermit wird auch ein neues Licht auf die mittlerweile berühmt gewordenen Worte des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck (SPD) geworfen, der im Rahmen des Afghanistan-Kriegs erklärt hatte: „Deutschlands Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt.“

Verteidigt werden also in Wahrheit nicht die territoriale Souveränität Deutschlands und das Leben und die Freiheit des deutschen Volkes – wie es eigentlich die Aufgabe der Bundeswehr sein sollte -, sondern vielmehr die Freiheit des internationalen – und hier speziell des deutschen – Kapitals. Es geht um gewaltige Profite für einige Wenige, die aber am ehesten in einer „befriedeten“ und dem kapitalistischen Prinzip unterworfenen Welt realisiert werden können. Es geht um Ressourcen, sichere Handelswege und die Eroberung von Absatzmärkten!

Nur dafür müssen deutsche Soldatinnen und Soldaten Gesundheit und Leben riskieren und die Menschen in den Kriegsgebieten – meist Zivilisten; Frauen, Kinder und Alte – in Elend und Not dahinvegetieren und unter der täglichen Bedrohung leben, von Bomben und Granaten grausam verstümmelt oder getötet zu werden!

Köhlers Worte sind einmal mehr ein Zeichen für ein besonders in den letzten Jahren massiv gewachsenes und ausgeprägtes neues Selbstbewusstsein des deutschen Kapitals, welches mal im Bündnis mit den anderen weltweiten kapitalistischen Akteuren (EU, USA, etc.) agiert, zunehmend aber auch im Alleingang selbstsicher und entschlossen seine Profitinteressen vertritt – in einer Form, die sogar den Imperialismus des Kaiserreichs und Hitler-Deutschlands zunehmend in den Schatten stellt.

„Der Hauptfeind steht im eigenen Land – es ist der deutsche Imperialismus!“ – Karl Liebknecht

SCHLUSS MIT KRIEG UND KAPITALISMUS!

FÜR FRIEDEN UND SOZIALISMUS!


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